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Nach Mannheim und Pforzheim führt nun auch Heilbronn eine nächtliche Ausgangssperre ein. Was in den betroffenen Städten für wen wann gilt - ein Überblick.

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Wann gilt die Ausgangssperre? Die nächtliche Ausgangssperre gehört zu den verschärften Beziehung anderen mann treffen heilbronn der sogenannten Hotspot-Strategie der Landesregierung. Sie gilt in Corona-Hotspots, in denen der Inzidenzwert von Neuinfektionen pro Dann ist das Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr verboten. Für diejenigen, die nicht in Mannheim wohnen, ist der Aufenthalt im Stadtgebiet dann untersagt.

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Es gibt aber Ausnahmen. Wann darf ich die Wohnung verlassen? Die Wohnung darf nur mit einem "triftigen Grund" verlassen werden.

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Das betrifft: Weg zur Arbeit ehrenamtlicher Einsatz bei der Feuerwehr, dem Katastrophenschutz und Rettungsdienst Arzt- und Tierarztbesuche Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen Handlungen zur Versorgung von Tieren, also beispielsweise Hundespaziergänge Essen abholen oder Einkaufen gilt übrigens nicht als "triftiger Grund".

Wo gilt die Ausgangssperre? Momentan haben die baden-württembergischen Städte Mannheim, Heilbronn und Pforzheim einen Inzidenzwert von mehr als und die nächtliche Ausgangssperre beschlossen.

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Darf ich trotzdem Freunde zu Hause besuchen? Die Ausgangsbeschränkung kommt dann ins Spiel, wenn der Freund zwischen 21 und 5 Uhr zur Wohnung geht bzw.

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Das private Treffen ist nämlich kein "triftiger Grund", um sich im Stadtgebiet aufzuhalten. Im Falle von Zugverspätungen, muss der direkte Weg nach Hause angetreten werden. Für alle wesentlichen Beschränkungen der persönlichen Freiheit muss es im Rechtsstaat Deutschland eine Ermächtigungsgrundlage geben.

Ausgangssperren sind tiefe Eingriffe in die grundgesetzlich geschützte Bewegungsfreiheit. Um die Eingriffe zu rechtfertigen, gibt es eine regelrechte Hierarchie von gesetzlichen Regelungen.

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Auf Bundesebene erlaubt das Infektionsschutzgesetz Ausgangssperren. Weil für die Seuchenbekämpfung aber die Länder zuständig sind, habe die Bundesländer jeweils eigene Corona-Bekämpfungsverordnungen auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes erlassen.

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Also wo genau, von wann bis wann, darf niemand unterwegs sein, für wen gelten Ausnahmen usw. Den Erlass des Sozialministeriums an die Kommunen gibt es hier. Wer kontrolliert das?

Die Polizei hat am vergangenen Wochenende bereits in den Städten mit nächtlicher Ausgangsbeschränkung Kontrollen durchgeführt. In der Nacht von Samstag auf Sonntag seien in Mannheim beispielsweise Menschen ohne triftigen Grund unterwegs gewesen, teilte die Polizei mit. Die meisten Kontrollierten seien demnach jedoch keine Mannheimer gewesen, sondern Auswärtige, die nichts von den Beschränkungen gewusst hätten.

Wann darf ich die Wohnung verlassen?

Auch in Pforzheim haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag Polizisten die erstmals in Pforzheim geltenden Ausgangsbeschränkungen beziehung anderen mann treffen heilbronn. Wie lange gilt die nächtliche Ausgangssperre noch? Dezember, 5 Uhr, gelten.